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Zentralarchiv der Ev. Kirche der Pfalz:
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Allgemeine Geschäftsbedingungen - Onlineshop - Zentralarchiv der Evangelischen Kirche der Pfalz

Stand: 10.03.2017

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden AGB in ihrer jeweils aktuellsten Fassung, gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen der Evangelischen Kirche der Pfalz – Zentralarchiv- (nachfolgend Zentralarchiv) und dem Onlinekunden von Zentralarchiv (nachfolgend Kunde), die aufgrund des Onlineshops der Webpräsenz www.zentralarchiv-speyer.de eingegangen werden.

(2) Verwendet der Kunde eigene AGB, vereinbaren die Parteien zum Zwecke der Rechtsklarheit, dass diese nicht Vertragsbestandteil werden.

§ 2 Warensortiment und Verkaufsgegenstand

(1) Zentralarchiv bietet ein umfangreiches Sortiment an Karten, sowie Publikationen und Umschläge an, welches in der jeweiligen Artikelbeschreibung dieser Webpräsenz ausführlich beschrieben wird.

(2) Verkaufsgegenstand ist der Artikel, wie er sich aus der jeweiligen Beschreibung im Onlineshop ergibt. Mediumsbedingt können die Bilder des Artikels vom Originalzustand farblich und in der Darstellung abweichen.

§ 3 Vertragsschluss, Informationen zum Bestellvorgang

(1) Das Warenangebot im Onlineshop auf der Webpräsenz www.zentralarchiv-speyer.de, das sich im Einzelnen aus der jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt, stellt kein Angebot im Rechtssinne zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern ist lediglich die Aufforderung zur Abgabe eines Vertragsangebotes.

Mit der Absendung der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab, welches von Zentralarchiv angenommen werden muss.

Die Annahme des Angebots erfolgt entweder ausdrücklich per E-Mail innerhalb dreier Werktage oder konkludent durch Versenden der Ware innerhalb der angegebenen Lieferfrist nach Maßgabe von § 7 (1).

(2) Bei Bestellungen im Onlineshop können die Angaben auf einer Kontrollseite vor dem Absenden der Bestellung nochmals überprüft und gemäß der dortigen Hinweise und Schaltflächen korrigiert werden.

Nach erfolgter Kontrolle wird zum Zwecke der Bestellung der Button „Jetzt kaufen“ betätigt, wodurch ein verbindliches Angebot abgegeben wird. Zuvor ist es erforderlich die AGB zu akzeptieren, die ebenso wie die Widerrufsbelehrung als PDF-Datei unter den Menüpunkten „AGB“ und „Widerrufsbelehrung“ abgespeichert werden können.

Im Anschluss an die Bestellung erhält der Kunde eine computergenerierte Bestätigungsmail, die keine Annahme des Angebots darstellt, sondern der Erfüllung gesetzlicher Vorgaben dient und sicherstellen soll, dass die Bestellung angekommen ist. Die Bestätigungsmail enthält nochmals die Widerrufsbelehrung, die Bestelldaten und die AGB, mithin alle Daten des späteren Vertrages im Falle der Annahme des Vertragsangebots durch Zentralarchiv.

(3) Die Daten der Bestellung werden gespeichert, diese kann der Kunde nach Registrierung über sein Kundenkonto einsehen, sofern er kein Kundenkonto anlegt, kann er die Bestelldaten jedoch nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr online einsehen. Der Vertragstext wird im Übrigen nicht gespeichert.

(4) Der Onlineshop steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung.

§ 4 Widerrufsrecht, Kosten der Rücksendung, Ersatz für Wertverlust

(1) Ist der Kunde Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) steht ihm nach Maßgabe von § 312g (1) BGB in Verbindung mit § 355 BGB ein vierzehntägiges Widerrufsrecht zu:

Die Einzelheiten (auch zu den Folgen des Widerrufs) sind der Widerrufsbelehrung unter dem gleichnamigen Menüpunkt dieser Webpräsenz zu entnehmen.

(2) Der Kunde trägt im Falle des Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

(3) Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 5 Preise, Zahlung und Versand

(1) Für die Richtigkeit der angegebenen Preise kann keine Gewähr übernommen werden, da Schreib- und Auszeichnungsfehler nicht vollständig ausgeschlossen werden können. In diesem Fall ist Zentralarchiv zur Anfechtung berechtigt.

(2) Die Preise sind Endpreise. Umsatzsteuer fällt nicht an

(3) Der Versand erfolgt für den Kunden kostenfrei.

(4) Die Zahlung erfolgt per Überweisung nach Rechnungserhalt innerhalb von 30 Tagen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Bei Rechtsgeschäften mit Verbrauchern bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Zentralarchiv.

(2) Bei Rechtsgeschäften mit Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung aller offenen Rechnungen aus der Geschäftsbeziehung im Eigentum von Zentralarchiv.

§ 7 Lieferung, Gefahrtragung, Untersuchungs- und Rügepflicht

(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb von drei Wochen nach der Bestellung. Sollte das Vertragsangebot des Kunden seitens Zentralarchiv im Einzelfall nicht angenommen werden, wird dies per Email innerhalb dreier Werktage nach der Bestellung mitgeteilt.

(2) Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.

(3) Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr der Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Ware mit deren Versendung, d.h. mit der Übergabe der Waren an das zur Versendung beauftragte Unternehmen, auf den Kunden über.

(4) Ist der Kunde Unternehmer hat er erkennbare Transportschäden unverzüglich bei der Annahme der Ware gegenüber dem Transportunternehmen zu rügen, verdeckte Transportschäden innerhalb von sieben Tagen. Die Geltendmachung soll zur Dokumentation schriftlich erfolgen.

(5) Unternehmer haben im Übrigen die Ware nach Erhalt unverzüglich zu untersuchen und Mängel bei Zentralarchiv unverzüglich geltend zu machen, soweit es sich nicht um einen verdeckten Mangel handelt oder Zentralarchiv den Mangel arglistig verschwiegen hat. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach deren Entdeckung geltend zu machen.

§ 8 Mängelhaftung (Gewährleistung)

Die Frist für die Mängelfreiheit der Kaufsache (Mängelhaftung) beträgt 2 Jahre gegenüber Verbrauchern und 1 Jahr gegenüber Unternehmern und beginnt mit Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben.

Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Kunde nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises.

Im Übrigen richtet sich die Verjährung nach den gesetzlichen Vorschriften

§ 9 Haftung

Zentralarchiv haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ferner bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall jedoch nicht auf nicht vorhersehbare, nicht vertragstypischen Schäden. Zentralarchiv haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 10 Datenschutz

Die Daten die der Kunde bei einer Bestellung im Onlineshop eingibt, werden zur Auftragsabwicklung unter Beachtung der Vorgaben des Kirchengesetzes über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD-Datenschutzgesetz - DSG-EKD) und TMG (Telemediengesetz) gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben, mit Ausnahme der angegebenen Lieferadresse, die zum Zwecke des Versandes der Ware an die die die Deutsche Post AG, Charles-de-Gaulle-Str. 20, D-53113 Bonn weitergegeben wird. Die Deutsche Post AG hält die Bestimmungen des BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) und des TMG (Telemediengesetz) ein und gibt die Lieferadresse nicht an Dritte weiter.

§ 11 Gerichtsstand und Erfüllungsort

Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, gilt als Gerichtsstand der Geschäftssitz der Evangelischen Kirche der Pfalz als vereinbart, ebenso wie als Erfüllungsort.

§ 12 Geltendes Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods - CISG).


§ 13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 14 Alternative Streitschlichtung

(1) Unter der URL ec.europa.eu/consumers/odr/ ist eine Plattform (sog. OS-Plattform) der EU-Kommission als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die u.a. aus  Onlinekaufverträgen mit Verbrauchern resultieren, vorzufinden. Hierauf  besteht eine gesetzliche Hinweispflicht.

(2) Die Evangelischen Kirche der Pfalz –Zentralarchiv- ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch grundsätzlich dazu bereit.

 

Ihr Vertragspartner:
Evangelischen Kirche der Pfalz
-Zentralarchiv-
Domplatz 5, 67346 Speyer

Telefon: 06232/667-182 Fax: 06232/667-234
E-Mail:
zentralarchiv@evkirchepfalz.de
Ust-ID: DE 149715304
Leitung Zentralarchiv: Dr. Gabriele Stüber
Die Evangelische Kirche der Pfalz ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch Kirchenpräsident Christian Schad.